Abstimmung der FaB:
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- Beschluss der Haushaltssatzung
-Zustimmung- (Reden siehe Presseberichte) - Stellenpläne 2014
2.1 Stellenplan Allgemeine Verwaltung -Zustimmung-
2.2 Stellenplan Betrieb Abwasserbeseitigung -Zustimmung-
2.3 Stellenplan des Betriebes Freizeitbad -Zustimmung- - Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für „Erstattung an Gemeinden/Finanzbuchhaltung
-Zustimmung- - Kenntnisnahme über- außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
- Übersicht zur Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2013
-i.O. und zur Kenntnis genommen- - Wirtschaftsplan 2014 des Betriebes Freizeitbad -Zustimmung-
- Investitionsplan 2013-2017 des Betriebes Freizeitbad -Zustimmung
- Wirtschaftsplan 2014 des Betriebs Abwasserbeseitigung -Zustimmung-
- Namensfindung für den Grundschulverbund Hückeswagen
Politisch wurden wir nicht beteiligt, hatten aber eigene Vorschläge eingereicht!
– Mehrheitlich gegen die Stimmen der FaB, Grüne und Enthaltungen der SPD – zur „Löwen-Gundschule“ verabschiedet! - Aufhebung Rechtsverordnung Schulbezirke
-Vorschlag der Verwaltung wird gefolgt, Zustimmung- - Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung -Zustimmung-
- Satzungsbeschluss 4. Änderung Bebauungsplan Nr. 54 „Etapler Platz“
Wurde zurück an den Planungsausschuss verwiesen! Heute dargestellte Entwurfspläne wiesen aus unserer Sicht gestalterische Mängel auf! (Investor soll berichten!) - Erneuter Feststellungsbeschluss zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes „Hammerstein“
-Zustimmung- - Satzungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan V3 „Haus Hammerstein“
– Zustimmung- - 11. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreini-gungsgebühren vom 28.11.2007
- Antrag der FDP-Fraktion vom 05.02.2014 -Marktplatz für Wohnimmobilien im Internet
-Zurückgestellt, Verwaltung ermittelt Kosten!- - Antrag der fraktion B90/Grüne vom 17.02.2014
-Handlungskonzept für Maßnahmen zur Förderung der Inklusion-
-Grundsätzliche Zustimmung, aber zurückgestellt und an den Sozialausschuss verwiesen-
(Weitergehende Infos: http://session.hueckeswagen.de/bi/to0040.php?__ksinr=609 Komplette öffentliche vorlagen zur Sitzung!)
Im Auftrag
Ralf Thiel
