Gedanken zum Haushaltsplan 2014 (Ratssitzung)

Anrede Vorsitzender und Anwesende!

Letzter Redner: (HPL-Zahlen  wurden schon von den anderen Parteien genannt!)

Wo soll unser Weg hinführen?

Auch eine „Kleinstadt mit Herz“ kann zwischen den Mittelzentren zerrieben werden. Insbesondere dann, wenn Sie mit ihren sozialen, schulischen,  städtebaulichen sowie infrastrukturellen Maßnahmen nicht den Trend des Bevölkerungsrückgangs aufzuhalten vermag.

Hückeswagen hat sich von alten Strukturen befreit!

–          Hat sich dem Zeitgeist der strukturellen Erneuerungen gestellt  (Innenstadt, in. Ortsumgehung, Gewerbeansiedlung etc.)!

–          Die Verwaltung modernisiert und Personalbereiche (Share  Service) effizient um- und anders aufgestellt!

–          Hat die Personal-Ressourcen konsequent optimiert! (Dadurch sind aber keine Leistungseinbußen zu verzeichnen; Bevölkerung nimmt die Verwaltung positiv wahr).

Alle an diesem Fortschritt beteiligten Kreise haben dabei auf Kosten und Nutzen geachtet!
Sicherlich gibt es hier und da unterschiedliche Ansichten ob ein Ja! oder ein Nein! besser gewesen wäre; die Grundtendenz der Entscheidungsträger war aber von einheitlicher Zustimmung getragen.

Alle wollten grundsätzlich die bis heute durchgeführten Maßnahmen!
– 
Schwächen z.B. Inklusionsgedanken haben wir aufgezeigt!-

Es zeigt sich aber immer deutlicher und das kann der Zusammenstellung des Haushaltes entnommen werden, dass wir an einem Punkt angelangt sind, der die Steuerung des Gemeinwesens „Stadt Hückeswagen“ sehr begrenzt!

Kurz gesagt „die Einnahmen reichen nicht für die Ausgaben; fehlende Deckung!“

Gerade so können wir den Haushalt in seinen Zahlen beschließen!
Rücklagen werden notwendiger Weise eingesetzt, aufgebraucht oder sehr verringert!

Zu dem sind einige Variablen in den Zukunftsplanungen noch sehr diffus!
-denke da an die Schullandschaft,
– sehr an die sich entwickelnden Bevölkerungszahlen,
– die fehlenden Gewerbeflächen,
– fehlende schnelle ÖPNV  Verbindungen an die Rheinschiene/große Nachbarstädte etc..

Wie können wir die Tendenzen bremsen?  

Kostentreiber auf den Prüfstand, eine Maßnahme!

Erinnere hier an die Rede des Stadtkämmerers zu den Kosten Bürgerbad, Bibliothek und Jugend-zentrum etc.; kurzfristig ist da nichts zu machen!

Der Gedanke:

Wenn man die vielen Jahre der Kostenzuschüsse addieren würde, dann käme vermutlich ein er- kläglicher Betrag zusammen?

Wie sagte mal ein Kostenrechner  „das Hallenbad erzeugt auch Stillstand!“.

Und wie fragte der Stadtkämmerer „wolle man das Bürgerbad schließen?“

Aber mit einer Tasche voller Geld (Der Gedanke: 41 Jahre gesparter Zuschuss fürs  Hallenbad) könnte man

Fördern
– den Zuzug  junger Familien, besonders günstige Bauplätze anbieten, etc.
– Beiträge
senken oder kostengünstiger/kostenfreie OGS-Plätze einräumen,
kostenfreie Kindergartenplätze anbieten
– Schulen attraktiver machen
– Sport- und Spielflächen erhalten und ausbauen
– Infrastrukturmaßnahmen verbessern
– Gewerbeplätze günstig ausbauen
– Firmengründer noch besser unterstützen, Seminarangebote

usw…?

Höre jetzt mit Tagträumen auf:

Wir müssen uns leider nach der Decke strecken, denn alle wollen was von uns (-Stadt-)  da unten!

Wir sollen leisten, aber nichts bis wenig dafür bekommen (Landes- und Bundeszuschüsse)!

Und ist man kostenmäßig besser wie z.B. das Land gestellt, dann muss man zusätzlich zahlen; welch eine Motivation!

Wenn wir die Kostentreiber auf den Prüfstand stellen und sie ggf. abschaffen, ist dann der Ofen aus?

Geht es z.B.
– ohne Bürgerbad
– ohne Stadtbibliothek

nicht mehr weiter (emotional; wer möchte das schon?)?

Und trotzdem sind wir gehalten, auch wenn es weh tut, uns diesen Dingen zu stellen!

Wir können doch nicht nur die Rakete „Steuererhöhungen“ starten?

Glauben sie, dass wir auf diesem Wege (Steuererhöhungen, Beibehaltung Schwimmbad etc.) einen weniger schnellen Bevölkerungsschwund* erreichen werden? (*Prognostiziert bis 2025 sind noch ca. 1.000 Einwohner weniger!)

Und wenn ich das richtig gelesen habe, dann sehen auch die Planzahlen für Gewerbebetriebe tendenziell eher negativ aus? (Fehlende Gewerbeflächen tragen leider dazu bei?)

Wir sollten uns alle fragen, ob wir der BRD allgemein nicht eine überdimensionale Verwaltungs-struktur  gegeben haben ( 16. Bundesländer, x Regierungsbezirke, x Kreisverwaltungen).

Wir als Bürgerverein können das nicht ändern, aber die Basis der „etablierten Parteien“ könnten ja mal aufzeigen?

Frage:

Sind wir kleinen Gemeinden überhaupt noch stark genug, um gegen die nahen Zentren mittel- und langfristig zu bestehen?

Brauchen wir eine weitere Neuorganisation (Radevormwald, Wipperfürth und Hückeswagen, ggf. Wermelskirchen) der Verwaltungsstrukturen?

Muss man sich nicht noch stärker Vereinigen, ohne jedoch seine Identität aufzugeben?

Wo ist da der gängige Weg?

– Wir sind in den Städten und Gemeinden viel leistungsfähiger geworden!
– Wir könnten viel mehr und auch selber entscheiden, aber genügt das?

Würden wir uns noch stärker zusammen tun, wäre dann nicht eine neue Kraft neben den Ballungs-zentren vorhanden?

Wir aber hängen weiter am gängelnden Faden der Aufsichtsbehörden!

Entscheidungsprozesse verlängern sich: Zeit ist Geld und das haben wir nicht!

Keiner will eine Steigerung der Steuern, wir laufen aber mit großen Schritten darauf zu!

Selbstständigkeit ist auch ein teures Vergnügen, oder?

All das sind Gedankenspiele, welche sind die Zielführenden?

Die nächsten Räte haben viel zu tun!

Dem HPL stimmen wir grundsätzlich zu!

Danke!