Grober Abriss:
Seid im letzten Jahr erkannt wurde, das die Haushaltssituation in eine noch schwierigere Lage geraten wird, reagierte der Bürgermeister. Die Politik wurde umgehend über Vorgaben, die seitens der Kommunalaufsicht gefordert wurden, informiert. Über die notwendigen Maßnahmen wurde schnell Einigkeit erzielt.
Kurz: Wenn der Haushalt genehmigungsfähig bleiben soll, dann muss grundsätzlich alles auf den Prüfstand!
Nach einer Prüfliste der Gemeindeprüfungsanstalt NRW waren Sachverhalte und Positionen zu strukturieren.
Um den über 800 Fragen der Kommunalaufsicht zu Verwaltungsabläufen und den hiesigen kommunalen Standards gerecht zu werden, wurden von der Verwaltung fachübergreifende Arbeitskreise (AK-V) gebildet. Die zu behandelnden Themen/Fragen sondiert und den verschieden „Verwaltungsbereichen“ sowie Arbeitskreisen zugeordnet.
Das alles war bereits schon ein Kraftakt!
Danach galt es die Themen nach grundsätzlicher Sichtweise abzuarbeiten:
• Muss die Aufgabe gemacht werden?
• Muss die Aufgabe so gemacht werden, oder gibt es Alternativen?
• Was ist die Konsequenz für die Stadt, wenn die Aufgabe gar nicht mehr oder
verändert, mit verringerten Standard, durchgeführt wird?
• Welchen Nutzen haben die Bürgerinnen und Bürger von einer Aufgabe/einem
Aufwand?
Nach dieser intensiven Vorarbeit wurde einen aus Politikern gebildeten Arbeitskreis „Haushaltskonsolidierung (AK-H)“ in einzelnen Sitzungen die AK-V-Ergebnisse zur Vorentscheidung von der Verwaltung vorgelegt. Es wurde kritisch aber konstruktiv zusammengearbeitet!
Die AK-H Mitglieder (Fraktionsvorsitzenden) nahmen dann die Beratungsergebnisse zwecks Beratung/Diskussion mit in die jeweiligen Fraktionen.
Bereits von Beginn des oben genannten Prozesses an wurden erste sich ergebende kleinere Optimierungsmöglichkeiten umgesetzt.
Um das ganze Scenario etwas abzukürzen:
Die Steuerungsmöglichkeiten der Schloss-Stadt-Hückeswagen sind begrenzt*!
*(Die Transfer-Aufwendungen allein steigen von
13.057.490 Euro in 2014 auf
14.146.970 Euro in 2015 und weiter auf
14.726.970 Euro in 2016)
Vor Ort können wir diesen Trend nicht aufhalten!
Eine Deckung der angeschwollenen Steigerungen lässt sich mit einfachem Sparen nicht mehr erreichen.
Wenn man die Zeit und die Arbeit zu einem finanziellen Ergebnis zusammenführen möchte, dann kann man die Aussage des Bürgermeisters hierzu aus dem Vorbericht zum Haushaltsplan nennen:
Realisiert werden konnte eine Minderung von 100.000 Euro!
Diese Einsparungen wurden (lt. Vorbericht des Haushaltsplanes) durch z.B. Veränderungen bei der Einkommens- und Umsatzsteuer von 180.000 Euro wieder „aufgefressen“!
Wir bewegen uns, genau wie viele andere Städte auch, an der finanziellen Leistungsgrenze!
Im Ergebnis haben wir einen Investitions-Stau:
Brücken, Straßenbeläge, Pflege von öffentlichen Flächen und Gebäude, verzögerte Wartungen von Geräten und Maschinen, etc..
Wenn die Hückeswagener Bürger nicht so kreativ wären (Bad, Bücherei usw.) und sich nicht so engagiert Einbringen würden, dann wäre der Zug „Hückeswagen“ schon länger auf dem Abstellgleis!
Da hilf, bei aller Liebe, auch kein „Ein-Euro-Club“ (trotzdem eine kreative Idee!).
Wir greifen weiterhin unsere Rücklagen an! Das müssen wir möglichst beenden!
Wir sollten auf keinen Fall die Schulden in die Zukunft übertragen, jetzt ist jetzt!
Nach dem Verursacher-Prinzip handeln: wer öffentliche Einrichtungen in Anspruch nehmen oder Nutzen will, der hat einen angemessenen Beitrag zu zahlen!
(Auf Härtefälle ist angemessen zu reagieren –helfen-)
Daher:
Wo sind trotz Schmerzen noch Sparpotentiale oder Mittel generierbar?
Es geht dabei nicht darum, ob gut oder nicht gut gearbeitet wurde oder wird; es geht um sachliche Erkenntnisgewinnung/Bewertung! Eine Erkenntnis, die zur Optimierung und/oder die Reduzierung einer Leistung bis zu ihrem Wegfall führen kann, nicht zwangsläufig muss!
Auch wenn ich sehr polarisierend argumentiert habe, so bin ich über das, was nun in der öffentlichen Meinung geschehen ist, sehr, sehr, froh; „Die Bürger melden sich deutlich zu Wort!“
Hoffentlich wachen noch mehr Menschen auf und zeigen den Regierungsparteien -Kreis-Land-Bund- ihren Unmut auf? Wahlen allein helfen da vielleicht schon nicht mehr?
Hierzu sinnbildlich gesprochen: „Die Parteien machen sich den Staat zur Beute“!
Quelle: Pflüger, ehemaliger Pressesprecher des „Richard von Weizsäckers“ über dessen Meinung zu Parteien, ARD Sondersendung,
http://www.ardmediathek.de/tv/ARD-Sondersendung/ARD-Sondersendung-zum-Tod-Richard-von-We/Das-Erste/Video?documentId=26220132&bcastId=3304234)
Den Mut, sich auch unpopulär in die Diskussion einzubringen, dass haben die Bürger, die anderen Parteien reden nur davon!
-verantwortlich-
Ralf Thiel-
* (Quelle Wikipedia,http://de.wikipedia.org/wiki/Sisyphos)
…….heute ist Sisyphusarbeit bzw. Sisyphusaufgabe ein geflügeltes Wort für eine sinnlose und dabei schwere Tätigkeit ohne absehbares Ende.
In der Neuzeit wurde Sisyphos durch Albert Camus‘ Essay Der Mythos des Sisyphos zu einer Leitfigur des Absurdismus….
