Ich denke, im Rahmen der Spardiskussion ist das eine berechtigte Frage, denn
•
• Für die Büchereibesucher erklärt das der Freundeskreis der Stadtbibliothek
• Für die Hallenbadbenutzer die Grünen, die Freizeitbad GmbH usw.
• Für die Autofahrer und Einzelhändler die Werbegemeinschaft
• Für die Pferdebesitzer sogar eine Bundesvereinigung
• Für die Grundbesitzer eine Bürgerinitiative.
Man möge mir verzeihen, wenn ich jemanden vergessen habe, aber so langsam verlieren wir den Überblick über alle betroffenen Interessenverbände; lediglich von den Hundebesitzern hört man nichts.
Im Gegenteil, viele Nichthundebesitzer finden diese Erhöhung gerechtfertigt da die Hunde ja „so viel Dreck machen“. Logische Schlussfolgerung: Wer einen Hund hat soll auch dafür zahlen.
Es wäre doch wirklich fatal, wenn die Verwaltung jetzt herginge, und würde alle Nichthundebesitzer ebenfalls zur Hundesteuer heranziehen, damit jeder gleichbehandelt wird.
Aber nichts anderes hat die Verwaltung mit ihrem ersten HPL-Entwurf gemacht, indem sie massivst die Grundsteuer B erhöhen wollte. Mit dieser Erhöhung hätten alle Bürger dazu beigetragen, dass
die Frühschwimmer weiterhin zu einem ermäßigten Preis das defizitäre Hallenbad benutzen dürfen,
das, im Verhältnis, einige wenige Bürgerinnen und Bürger die defizitäre Stadtbücherei benutzen dürfen,
jeder Autofahrer die Einrichtungen der Stadt (Parkplätze) kostenlos benutzen darf, und damit, nach deren Aussage die Umsätze der Einzelhändler (Privatpersonen) sichert; d.h. doch, dass jeder Nichtautofahrer bei Nichterhebung von Parkgebühren die entstandenen Kosten mitträgt.
Es kann doch nicht sein, dass einzelne Betroffene hergehen, und Rat und Verwaltung auffordern, kreativ zu sein, und Lösungen zu finden; so geschehen in der Podiumsdiskussion zum Thema Stadtbücherei“.
Es kann nicht sein, dass einzelne Ratsfraktionen, wie z.B. die UWG und die Grünen immer wieder stupide intonieren: Wir wollen diese Institution erhalten. Im Gegensatz zur FaB werden von diesen Parteien keine kreativen Lösungsvorschläge gemacht, natürlich außer Erhöhung der Grundabgaben.
Und die Aussage einzelner Listenmitglieder: Wären wir nicht im HSK, könnten wir schalten und walten, wie wir wollen, ist einfach nur falsch, und zeugt von fehlendem Sparwillen und ist realitätsfremd. Auch ohne HSK hätten wir keinen Cent mehr auszugeben, es sei denn, wir halten uns treu an den Slogan des letzten Wahlkampfs: Wir wollen die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre fortsetzen. (also weiterhin Schulden machen?).
Diese ganze Spardiskussion ist jedoch Makulatur, wenn sich die Swap-Geschäfte zum Eigentor entwickeln, und die Gefahr besteht immer noch.
Dann bleibt Hückeswagen nur die Möglichkeit, sich noch einmal freundlichst bei Herrn Ufer zu bedanken. Vielleicht nimmt der Ex-Bürgermeister dann noch eine Amtshandlung in Hückeswagen vor, und macht das Licht aus.
NH/BT
