Liebe Mitbürger,
sehr geehrte Damen und Herren,
vorab möchte ich festhalten, dass die FaB grundsätzlich mit der getroffenen politischen Entscheidung zum „Haus Zach“ keine Probleme hat. Die Probleme liegen woanders, und das werde ich Ihnen versuchen zu vermitteln.
Von der Presse bin ich gefragt worden, warum ich das Projekt wieder auf´s Trapet gebracht habe? Neuerlicher Auslöser war am 30.09.2010 ein Artikel in der BM zum o.g. Projekt mit den Aussagen von einem verantwortlichen Vereinsmitglied: „eine abgespeckte Version also ohne Anbau und nicht barrierefrei“. Weiter sagt dieser darin, dass er auf weitere Gelder hofft? Diese Aussagen unterstreichen und bestätigen mein ungutes Gefühl, das Teile des Vorstandes bei dem Projekt von Anfang an die falschen Berater hatten?
Zur Sache:
Eine Altbausanierung, zudem noch eine Umgestaltung in ein öffentliches Gebäude bedarf großer Erfahrung im Bauwesen. Wer so ein Projekt plant und nicht die realen Kosten erkennt, begibt sich auf´s Kosten-Glatteis. Und wer dann noch öffentliche Gelder bekommen möchte, muss seine Planung besonders sorgfältig und überprüfbar durchführen. Und er muss sich sogar über das normale Maß hinaus an die Vorgaben halten. Meiner Meinung hatte man aber schlechte Berater bzw. man hätte besser auf den ersten Architekten hören sollen, denn der lag meiner Erfahrung nach näher an den realen Kosten. Aber das war es ja nicht, was ihre Berater hören wollten? Ihre Berater wollten Fakten schaffen! Ihre Berater wollten den Bau durchsetzen! Auch mit Geldern, die sie ja gar nicht hatten (Parkplätze)? Ihre Berater wollten, dass die Kosten solange rund um die öffentlichen Gelder gerechnet wurden, bis sie in den Finanzrahmen hineinpassten. Und genau an der Stelle entsteht bzw. entstand mein Misstrauen in das Projekt!
Und die zwischen den Zeilen zu lesenden Aussagen, die bösen Menschen von den anderen Parteien geben uns ja nicht das Geld, bestärkt nur meine Haltung!! Fakten schaffen und dann die anderen Parteien in einen Gewissenskonflikt bringen: „Die haben ja was gegen Kultur, die haben ja was gegen das Ehrenamt etc..“ ! Ihre Berater meinten, wenn wir mal angefangen haben, dann können die ja nicht mehr zurück? Das regeln wir schon? Ich bedauere den jetzigen Architekten, der nunmehr versucht zu retten, was noch zu retten ist.
Und nun zu den weiteren Fakten:
Wer aus einem Verein zu mir sagt, ich sei gegen das Ehrenamt, der muss sich von mir fragen lassen, was die anderen zig tausend Vereinsmitglieder wohl über die Mittelvergabe denken? Diese müssen sich jeden Tag mit den kleinen und großen Finanznöten rund ums Ehrenamt beschäftigen. Oder fragen Sie mal die ehrenamtlichen Mitglieder der Löschgruppe Herweg, denen wurde eine verbesserte Unterkunft versprochen! Die Unterkunft der Löschgruppe Holte platz aus den Nähten! Aber auch dies ist eine politische Entscheidung, es heute noch nicht zu machen!
Es gibt in Sachen Finanz- und Bauplanung im hückeswagener Vereinswesen viele gute und bessere Beispiele in der Vorgehens-weise. Hier sind zu nennen: Kunstrasenplatz/Sportplatz, SSV tagtäglich, TVW, TBH, ATV eigene Sporthallen etc.. Diese alle rechneten ihre Projekte durch, hatten eine realistische und nicht schön gerechnete Finanzplanung und jeder konnte diese Maßnahme nachvollziehen. Großartige Leistungen! Und trotzdem schließe ich sie nicht von meinem Lob zum ehrenamtlichen Engagement aus, denn das zeigen die Beteiligten! Unabhänbgig von der ehrenamtlichen Leistung betrachtet ist halt zu bemerken:
Wer öffentlich sagt, die Barrierefreiheit kann nicht hergestellt werden, es fehlt das Geld, der muss sich fragen lassen, was er wohl falsch gemacht hat? Wer Barrierefreiheit nicht herstellen kann, der grenzt Menschen aus, der diskriminiert! Das ist wohl nicht die Absicht, mit der derzeitigen Umsetzung aber Fakt! Denn es kann nicht sein, dass das Land öffentliche Mittel an Maßnahmen verausgabt, die die Diskriminierung von großen Teilen der Bevölkerung in kauf nimmt!
Hier Beispielsweise: Die ca. 300 Hückeswagener Mitglieder der örtlichen Rehabilitations- und Behinderten Sportgemeinschaft, die älteren Mitbürger zu hause wie in den hiesigen Wohnheimen. Alle diese Menschen würden sich mit Recht darüber wundern, wieso nun gerade sie bei dem öffentlich geförderten „Kulturhaus“ wissentlich Einschränkungen und Beschwernisse auferlegt bekommen bzw. von Nutzungsbereichen sogar gänzlich ausgeschlossen werden?
Und wer öffentliche Gelder haben möchte, der muss sich um die politisch gewollte Haltung zur geforderten Integration aller Personengruppen der Gesellschaft besonders bemühen. Mir wäre eine realistische Mittelerhebung lieber gewesen. Dann hätte ich zwar trotzdem nicht zugestimmt, aber die unterschwellig mitschwingende „Erpressung“ wäre vom Tisch gewesen?
Die „demokratischen“ Bemerkungen von Teilen der CDU stehen für sich, „die Verwaltung solle mir den Mund verbieten“! Ich empfehle Unterricht zum demokratischen Selbstverständnis!
Ich komme nun zum Schluss meiner Ausführungen:
Um zu verhindern, dass es zur Rückforderung kommen könnte beharre ich darauf ,dass die fehlenden Maßnahmen im Sinne der von mir sehr ernst gemeinten Bedenken angegangen werden und Berücksichtigung finden.
Eine Prüfung in der Sache muss stattfinden! Das Zurücklehnen auf eine vorhandene Baugenehmigung reicht nicht!
Für die Sache ist es schade, aber sie hatten halt die schlechtesten politischen Berater?
Und auf meine Fragen zum Thema Musikschule etc.. wurde bisher nicht eingegangen!
Eine weitere öffentliche Diskussion werde ich erst dann führen, wenn die eingeleitet Prüfung abgeschlossen ist!
Gezeichet:
Ralf Thiel
(Fraktionsvorsitzender)