Unter dem unten angeführten Link können Sie auf die öffentlichen Ratsunterlagen zurückgreifen, auf denen Sie umfassend informiert werden.
Hier ist nur unser Abstimmungsverhalten aufgeführt!
Top 2 Fortschreibung Schulentwicklungsplan
(Auswirkungen des 6. Schulrechtsänderungsgesetzes)
Die Ausführungen von der Jansen werden abgewartet.
Unsererseits werden keine großen Veränderungen Überraschungen erwartet.
Top 3 Kenntnisnahme über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Den von der Verwaltung vorgelegten Angaben wird gefolgt!
zu Unterpunkt 9.
Schade ist nur, dass überhaupt weitere alte Bäume im Schlosspark gefällt werden mussten! Zur Verkehrssicherungspflicht gibt’s aber wenig alternative Möglichkeiten; sonst Sperrung!
Top 4 Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen für die Schülerbeförder-ung
– Schülerbeförderungskosten
Wird mitgetragen!
Top 5 Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Betriebes Freizeitbad
Zustimmung!!
Top 6 Verteilung des Jahresüberschusses 2010 des Betriebes Freizeitbad
Dem Beschlussentwurf wird gefolgt!
Top 7 Neufassung der Betriebsatzung des Betriebes Freizeitbad
Zustimmung!
Top 8 Bereitstellung eines Liquiditätszuschusses an die Bürgerbad Hückes-wagen gGmbH
Zustimmung!
Top 9 Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Betriebes Abwasserbe-seitigung
Zustimmung und dem Betriebsausschuss Entlastung wird erteilt!
Top 10 Verteilung des Jahresüberschusses 2010 des Betriebes Abwasserbe-seitigung
Zustimmung!
Top 11 1. Nachtrag zur Satzung des Betriebs Betriebes Abwasserbeseitigung
Zustimmung!
Top 12 Bestellung eines stellvertretenden Betriebsleiters für den Betrieb „Abwasserbeseitigung Hückeswagen“
Zustimmung!
Top 13 3. Nachtrag zur beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Kleine Entlastung für den Bürger! Zustimmung!
Top 14 7. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 28.11.2007
Wie bereits in der Presse berichtet, so ist gerade der Winterdienst ein nicht gut kalkulierbarer Kostenfaktor. Zudem sind Anpassung in der Belastung der Mitarbeiter dringend notwendig geworden! Alle von der Verwaltung vorgetragenen Maßnahmen werden befürwortet!
Die Gebühr für den Straßenkehrichts sinkt auf 0.90 Euro/m
Die Gebühr für Winterdienst wird auf kostendeckende 2,51 Euro/m + 0,76 Euro/m Fehlabdeckung aus den Vorjahren auf dann 3,27 Euro/m festgelegt.
Zustimmung!
Top 15 18. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von gebühren für die Benutzung des Friedhofes und seiner Bestattungseinrichtungen (Friedhofsgebührensatzung) vom 14.06.1993.
Zustimmung!
Top 16 Maßnahmen zur Energieeinsparung in der Straßenbeleuchtung
Zustimmung zur Nachabschaltung!
Top 17 Widmung Alte Ladestraße, Rad- Gehweg und Carl-Benz-Straße
Zustimmung!
Top 18 Abwägungs- und Feststellungsbeschluss zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes „Veränderung der Vorrangzonen für Windenergie“
Dem Beschlussentwurf wird gefolgt!
http://www.hueckeswagen.de/fileadmin/user_upload/Dokumente/Bekanntmachungen/2011/Bekanntmachung_Rat_29-11-2011.pdf
