Die Hückeswagener Auslegung des Haushaltssicherungskonzeptes.
Es ist noch nicht lange her, als in Hückeswagen eine große Diskussion darüber entstand, ob man ins Haushaltssicherungskonzept geht oder nicht. Ich erinnere an die riesige Bürgerbewegung die sich gegen eine vehemente Erhöhung der Grundsteuer B außerhalb des HSK gewährt hat. Einige Sitzungen lang war das HSK Thema Nummer eins in den Ratssitzungen, bis schließlich das HSK mit den Stimmen der CDU der FDP und der FAB und gegen die Stimmen der Bunten Liste beschlossen worden ist. Wie sich bis heute herausgestellt hat, war dies der einzig richtige Weg Hückeswagen dauerhaft aus der Finanzmisere herauszuführen dies hat mittlerweile auch die Bunte Liste erkannt.
Führt man sich die Diskussionsthemen der Politik den letzten Wochen vor Augen, so muss man sich eigentlich wundern, dass das HSK anscheinend schon wieder Schnee von gestern ist, denn wie anders soll man sonst erklären wie neuerdings Politik und Verwaltung mit den Steuergeldern der Bürger umgehen.
Neuestes Beispiel ist die gestern im Haupt-und Finanzausschuss beschlossene Empfehlung an den Rat, den neuen Standort für das Feuerwehr Gerätehaus Brunsbachtal zu beschließen, obwohl in der Investitionssumme erhebliche Beträge für Grundstücksankäufe enthalten sind, die auf dem alten Standort nicht erforderlich wären. Wohlgemerkt handelt es sich hier dieselben Politiker, die vor einigen Wochen über die extrem hohen Investitionskosten zur Zusammenlegung von Haupt und Realschule aufgeregt haben .
Es entsteht der Eindruck, als wenn bei solchen Planungen und Beschlüssen völlig vergessen wird, dass wir uns im HSK befinden. Bei den ganzen hiesigen Diskussionen fiel das Wort „Haushaltssicherungskonzept“ recht selten. In Remscheid-Lennep und –Lüttringhausen werden derzeit ähnliche Feuerwehrgerätehäuser gebaut, die aber nur ein Sechstel der Investitionssumme von Hückeswagen betragen. Begründung: Die Kommune ist schließlich im Haushaltssicherungskonzept und muss sparen!
Die FaB hat als einzige Ratsfraktion gegen diese Empfehlung gestimmt, da für uns hierbei keinerlei Sparzwang erkennbar ist!
Norbert Heider
